Der POLITIK-Talk [Unmoderiert]

[Schueli]

Der POLITIK-Talk

Zum Teil unmoderiert

 

Willkommen auf dem politischem Unterforum auf PlayStation-News.de, in dem ihr euch alle über politische Themen unterhalten könnt. Hier kann ausgiebig über alles diskutiert werden, was euch in der Welt bewegt.

 

Dabei wird dieses Unterforum nicht in vollem Maße durch unsere Mitarbeiter und Moderatoren moderiert. Bei politischen Themen kommt es immer wieder zu Meinungsverschiedenheiten und jeder soll ja auch seine Meinung kundtun. Von Beleidigungen und ähnlichem ist trotzdem ausdrücklich abzusehen. Wer hier über die Stränge schlägt, kann durchaus weiterhin dauerhaft gesperrt werden. 

 

Diskutiert gerne, teilt eure Meinung mit, aber bleibt weiterhin immer höflich und freundlich zueinander.

 

[orbit1]

Um das mal abzuschließen, mir geht der ganze Klimawahnsinn für dass hier alles geopfert wird mal langsam am Hintern vorbei!

Ich will mein Leben leben und mir nix von irgendwelchen Ideologen vorschreiben lassen!

Mir ist es Schnurz Pipi welche Regierung hier wann was nicht gemacht hat, aber jede Regierung zeigt immer auf die letzte und ändert nix! ...und dann dieses völlig unqualifizierte Personal, der Kühnert gestern wieder im TV... ich gebs auf!

Die sollen mich einfach in Ruhe lassen! 

Ende

 

[wolverine]

Es geht hier doch nicht um dich, der Zug ist schon lange abgefahren! Jetzt, Stand 2023 geht es um deine Kinder und Enkel!

Wir Alten können das aussitzen (wie schon gesagt, ich bin in einem Alter, wo ich nicht zwingend unterschreiben würde, dass ich das Jahr 2050 noch mitbekomme, und das ist von einem natürlichen Tod ausgehend), aber spätestens unsere Kinder sind diejenigen, die in deutlich größerer Wucht spüren, was ihre Vorfahren seit den 70ern wissentlich angerichtet haben, ganz zu schweigen von deinen Enkeln. Ist der Großteil der Menschheit wirklich so egoistisch, dass nicht mal die eigene Familie zählt? Dann hoffe ich ab jetzt lieber auf nen Gammastrahl oder einen Planetenkiller (der statistisch eh schon über einer +60% Chance liegt). 

[RaviRashud]

vor 15 Minuten schrieb orbit1:

Um das mal abzuschließen, mir geht der ganze Klimawahnsinn für dass hier alles geopfert wird mal langsam am Hintern vorbei!

Ich will mein Leben leben und mir nix von irgendwelchen Ideologen vorschreiben lassen!

Mir ist es Schnurz Pipi welche Regierung hier wann was nicht gemacht hat, aber jede Regierung zeigt immer auf die letzte und ändert nix! ...und dann dieses völlig unqualifizierte Personal, der Kühnert gestern wieder im TV... ich gebs auf!

Die sollen mich einfach in Ruhe lassen! 

Ende

 

meine Meinung. 

[orbit1]

vor 14 Minuten schrieb wolverine:

Planetenkiller

Gibts schon, Alter weißer Mann und Oma, die Umweltsau.....

[ForrestFunk]

vor 16 Minuten schrieb wolverine:

aber spätestens unsere Kinder sind diejenigen, die in deutlich größerer Wucht spüren, was ihre Vorfahren seit den 70ern wissentlich angerichtet haben, ganz zu schweigen von deinen Enkeln. Ist der Großteil der Menschheit wirklich so egoistisch, dass nicht mal die eigene Familie zählt?

wird doch einfach als Panikmache abgetan und ist doch alles nicht "bewiesen". Der Beweis wird erst anerkannt wenn es eintritt und dann ist es faktisch zu spät. Trotzdem wird man sagen "woher hätte ich das wissen sollen?"

[wolverine]

vor 5 Minuten schrieb orbit1:

Gibts schon, Alter weißer Mann und Oma, die Umweltsau.....

 

 

DAS ist deine Antwort? Mkay, das war wirklich ein würdiges Ende der Diskussion. Gruß an deine Kinnengs... 

[orbit1]

vor 30 Minuten schrieb wolverine:

 

 

DAS ist deine Antwort? Mkay, das war wirklich ein würdiges Ende der Diskussion. Gruß an deine Kinnengs... 

meine Güte, gehst du zum Lachen in den Keller?

[ForrestFunk]

vor 6 Minuten schrieb orbit1:

meine Güte, gehst du zum Lachen in den Keller?

ich denke eher @wolverine hat auch einen gaaaanz anderen Humor als du

[wolverine]

Wir haben nen recht ähnlichen Humor, aber das hab ich nicht mal als Witz registriert. Und um ehrlich zu sein finde ich es auch nach Klärung, dass es witzig sein sollte immer noch nicht witzig... Gelacht habe ich heute zuletzt darüber: 

 

 

und da es Kissinger betrifft, noch nicht mal OT... Schönes WE! 

[Devian]

Naja, halten wir unterm Strich mal fest, die aktuelle Regierung ist nur die unbeliebteste !!!EVER!!!, weil sie alles richtig macht, und die Fehler der vorherigen versucht auszubügeln.....😁

 

Aber ich finde es gut, dass es immer noch Leute gibt, die sich für die einsetzen.

[wolverine]

@ForrestFunk hat es schon treffend bemerkt. Das läuft inzwischen ab, wie bei den Amis: Inzwischen geht es um Beliebtheit, statt um nötige Umsetzungen von wichtigen Dingen, aber eigentlich war das noch nie anders.  

 

Jetzt akzeptieren wir halt, dass wir nicht mal mehr die 2°C schaffen und dass alles noch wesentlich schlimmer wird mit den Naturkatastrophen, den Flüchtlingen, der Energiekrise, etc... ist ja nicht so, als hätte man es ahnen können, was in den nächsten 30 Jahren auf uns zukommt... 

"Jetzt versetz dich doch mal in meine Lage, Kind. Was hätte ich denn tun sollen? Ich mochte den Habeck halt nicht so arg, denn der wollte mir bis Ende 2023 die Ölheizung aus dem Keller reißen!" 

[orbit1]

vor 7 Stunden schrieb wolverine:

Jetzt akzeptieren wir halt, dass wir nicht mal mehr die 2°C schaffen und dass alles noch wesentlich schlimmer wird mit den Naturkatastrophen, den Flüchtlingen, der Energiekrise, etc... ist ja nicht so, als hätte man es ahnen können, was in den nächsten 30 Jahren auf uns zukommt... 

"Jetzt versetz dich doch mal in meine Lage, Kind. Was hätte ich denn tun sollen? Ich mochte den Habeck halt nicht so arg, denn der wollte mir bis Ende 2023 die Ölheizung aus dem Keller reißen!" 

Oh Gott...das liest sich ja dramatisch! 

 

Mal was anderes, der Heilige Karl hat wieder gesprochen...Maske auf...boostern und Weihnachten in Innenräumen feiern, geht gar nicht!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/lauterbach-empfehlungen-corona-100.html

[wolverine]

vor 15 Stunden schrieb orbit1:

Oh Gott...das liest sich ja dramatisch! 

https://www.n-tv.de/panorama/Was-Deutschland-in-einer-3-Grad-Welt-droht-article24591330.html

Pünktlich zu diesem Punkt ist gestern noch was auf n-tv erschienen. Die Vorhersagen aus den 70ern, die von den Ölkonzernen  in Auftrag gegeben wurtden, treffen erwiesenermaßen ziemlich gut zu.... Was soll daran anders sein? 

 

 

vor 15 Stunden schrieb orbit1:

Mal was anderes, der Heilige Karl hat wieder gesprochen...Maske auf...boostern und Weihnachten in Innenräumen feiern, geht gar nicht!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/lauterbach-empfehlungen-corona-100.html

Nicht mal mehr die Ärzte scheren sich darum. Meine Eltern wollten nochmal geboostert werden (Risikogruppe Nr. 1)... Antwort Arzt: Das mache ich eigentlich nicht mehr seit es endemisch ist. Also: Viel Glück, Karl...

 

 

 

 

...and now for something completely different

 

Der Ewig Gestrige zeigt wieder, aus welchem antiken Holz er geschnitzt ist... der Merz kramt seine vor knapp 25 Jahren gescheiterte Leitkultur wieder raus. Na das kann ja heiter werden. Seid nicht allzu überrascht, wenn die CDU die Wahl gewinnt und vieles, was in diesem Grundsatzprogramm drin steht an der EU scheitert. Hatten wir vor einem viertel Jahrhundert schon mal. 

 

 

RWE kann Gewinn mehr als verdoppeln

Der Energiekonzern RWE hat vor allem mit der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien und dem LNG-Handel gute Geschäfte gemacht. Der DAX-Konzern steigerte seinen Gewinn auf mehr als das Doppelte.

Mit Stromerzeugung und -handel hat der Energiekonzern RWE in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres 2023 satte Gewinne eingefahren. Das bereinigte Nettoergebnis lag Ende September bei knapp 3,4 Milliarden Euro - das ist mehr als doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum. "RWE wächst, und das sehr profitabel", sagte Finanzvorstand Michael Müller in einer Telefonkonferenz.

Als Grund führte Müller die "starke Investitionstätigkeit" des DAX-Unternehmens an, 20,3 Milliarden Euro investierten die Essener in den vergangenen neun Monaten in Zukäufe und Erneuerbare Energien. So wurden neue Windparks in der Nordsee in Betrieb genommen. Auch die Übernahme des US-Solarstromerzeugers Con Edison zum 1. März wirkte sich positiv aus.

Die Folge: Seit Jahresbeginn ist die Erzeugungskapazität von RWE um rund sechs Gigawatt gestiegen. "Das führt zu einer deutlich gesteigerten Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien, die zu unserem Ergebniswachstum beiträgt", so der Finanzvorstand.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rwe-strom-erneuerbare-energien-lng-aktie-100.html

 

Na der wird sich ärgern, dass die CDU wieder zurück zur Atomkraft möchte... Müller hat bestimmt schon schwarz-gelbe Albträume!

Merz will zurück zur Atomkraft, der Lindner will nicht so schnell aus der Kohle raus.... 

 

A propos Kohle, was macht man jetzt mit dem belastenden Kohle-Geschäft? Zum Glück hat man 2021 noch einen guten Deal mit der damaligen Regierung eingefädelt. Man kennt sich schließlich noch von dem Atomausstiegsdeal... 

Die EU hat ja druckfrisch beschlossen, dass Deutschland dem Energiekonzern RWE 2,6 Milliarden Euro staatliche Hilfe zahlen darf. Die EU-Kommission genehmigte die Beihilfe, die für die vorzeitige Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in NRW gezahlt wird.

Die Entschädigungszahlung hatte Deutschland bereits 2021 bei der Kommission angemeldet. Insgesamt geht es um 4,35 Milliarden Euro für zwei Betreiber. Neben den 2,6 Milliarden Euro für RWE geht es um 1,75 Milliarden Euro für die LEAG-Anlagen in der Lausitz.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rwe-kohleausstieg-beihilfe-100.html

 

Wir erinnern uns: Merit Order... Kohle ist teuer, Solar und Wind billig... also wesentlich größere Gewinnmargen. Es ist wie bei den AKW damals, die RWE hat selbst keinen Bock mehr auf Kohlekraftwerke, also drückt man das dem Steuerzahler aufs Auge.

Was ich nicht verstehe: Wenn durch die Abschaltung der Kohlekraftwerke kein Schaden entsteht, sondern der Konzern per se Gewinne mehr als verdoppeln konnte... wieso dann überhaupt Ausgleichszahlungen? 

Wisst ihr noch, als der RWE-Chef den Lindner kritisierte, der die Kohle doch nicht bis 2030 abgeschaltet sehen wollte? Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, wieso der das gesagt hat. Klar, die Gewinnmarge ist mit dem Ausstieg höher... und so kriegen sie noch mehr Geld, welches sie dann in die lukrativeren Erneuerbaren stecken können. Wahrscheinlich kann die RWE das Areal zu einem alternativen Energiepark umgestalten... gesponsort durch uns. Und das beste: RWE kann damit so viel kassieren, wie mit fossilen Brennstoffen... Merit Order ist toll!

[orbit1]

vor 10 Stunden schrieb wolverine:

https://www.n-tv.de/panorama/Was-Deutschland-in-einer-3-Grad-Welt-droht-article24591330.html

Pünktlich zu diesem Punkt ist gestern noch was auf n-tv erschienen. Die Vorhersagen aus den 70ern, die von den Ölkonzernen  in Auftrag gegeben wurtden, treffen erwiesenermaßen ziemlich gut zu.... Was soll daran anders sein? 

 

 

Nicht mal mehr die Ärzte scheren sich darum. Meine Eltern wollten nochmal geboostert werden (Risikogruppe Nr. 1)... Antwort Arzt: Das mache ich eigentlich nicht mehr seit es endemisch ist. Also: Viel Glück, Karl...

 

 

 

 

...and now for something completely different

 

Der Ewig Gestrige zeigt wieder, aus welchem antiken Holz er geschnitzt ist... der Merz kramt seine vor knapp 25 Jahren gescheiterte Leitkultur wieder raus. Na das kann ja heiter werden. Seid nicht allzu überrascht, wenn die CDU die Wahl gewinnt und vieles, was in diesem Grundsatzprogramm drin steht an der EU scheitert. Hatten wir vor einem viertel Jahrhundert schon mal. 

 

 

RWE kann Gewinn mehr als verdoppeln

Der Energiekonzern RWE hat vor allem mit der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien und dem LNG-Handel gute Geschäfte gemacht. Der DAX-Konzern steigerte seinen Gewinn auf mehr als das Doppelte.

Mit Stromerzeugung und -handel hat der Energiekonzern RWE in den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres 2023 satte Gewinne eingefahren. Das bereinigte Nettoergebnis lag Ende September bei knapp 3,4 Milliarden Euro - das ist mehr als doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum. "RWE wächst, und das sehr profitabel", sagte Finanzvorstand Michael Müller in einer Telefonkonferenz.

Als Grund führte Müller die "starke Investitionstätigkeit" des DAX-Unternehmens an, 20,3 Milliarden Euro investierten die Essener in den vergangenen neun Monaten in Zukäufe und Erneuerbare Energien. So wurden neue Windparks in der Nordsee in Betrieb genommen. Auch die Übernahme des US-Solarstromerzeugers Con Edison zum 1. März wirkte sich positiv aus.

Die Folge: Seit Jahresbeginn ist die Erzeugungskapazität von RWE um rund sechs Gigawatt gestiegen. "Das führt zu einer deutlich gesteigerten Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien, die zu unserem Ergebniswachstum beiträgt", so der Finanzvorstand.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rwe-strom-erneuerbare-energien-lng-aktie-100.html

 

Na der wird sich ärgern, dass die CDU wieder zurück zur Atomkraft möchte... Müller hat bestimmt schon schwarz-gelbe Albträume!

Merz will zurück zur Atomkraft, der Lindner will nicht so schnell aus der Kohle raus.... 

 

A propos Kohle, was macht man jetzt mit dem belastenden Kohle-Geschäft? Zum Glück hat man 2021 noch einen guten Deal mit der damaligen Regierung eingefädelt. Man kennt sich schließlich noch von dem Atomausstiegsdeal... 

Die EU hat ja druckfrisch beschlossen, dass Deutschland dem Energiekonzern RWE 2,6 Milliarden Euro staatliche Hilfe zahlen darf. Die EU-Kommission genehmigte die Beihilfe, die für die vorzeitige Stilllegung der Braunkohlekraftwerke in NRW gezahlt wird.

Die Entschädigungszahlung hatte Deutschland bereits 2021 bei der Kommission angemeldet. Insgesamt geht es um 4,35 Milliarden Euro für zwei Betreiber. Neben den 2,6 Milliarden Euro für RWE geht es um 1,75 Milliarden Euro für die LEAG-Anlagen in der Lausitz.

Quelle: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/rwe-kohleausstieg-beihilfe-100.html

 

Wir erinnern uns: Merit Order... Kohle ist teuer, Solar und Wind billig... also wesentlich größere Gewinnmargen. Es ist wie bei den AKW damals, die RWE hat selbst keinen Bock mehr auf Kohlekraftwerke, also drückt man das dem Steuerzahler aufs Auge.

Was ich nicht verstehe: Wenn durch die Abschaltung der Kohlekraftwerke kein Schaden entsteht, sondern der Konzern per se Gewinne mehr als verdoppeln konnte... wieso dann überhaupt Ausgleichszahlungen? 

Wisst ihr noch, als der RWE-Chef den Lindner kritisierte, der die Kohle doch nicht bis 2030 abgeschaltet sehen wollte? Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, wieso der das gesagt hat. Klar, die Gewinnmarge ist mit dem Ausstieg höher... und so kriegen sie noch mehr Geld, welches sie dann in die lukrativeren Erneuerbaren stecken können. Wahrscheinlich kann die RWE das Areal zu einem alternativen Energiepark umgestalten... gesponsort durch uns. Und das beste: RWE kann damit so viel kassieren, wie mit fossilen Brennstoffen... Merit Order ist toll!

Also wenn man das mal alles hier zusammenfasst, Klima, EE, Kohle, Atomkraft....Migration......Pharma... es geht nur ums liebe Geld, nix neues eigentlich!

[orbit1]

Doppelpost

[orbit1]

Sehr schön Frau Gruber....

 

https://www.focus.de/kultur/monika-gruber-rechnet-ab-als-ich-anfing-mich-fuer-deutschland-zu-schaemen_id_259486281.html

[wolverine]

Holy... gestern diese Doku über die Superreichen gesehen. Also wenn das keine Konsequenzen hat, verstehe ich die Welt nicht mehr. 

Da gibt eine Ministerialrätin aus dem Finanzamt auf einer Veranstaltung zu "aggressiven Steuersparmodellen" (neudeutsch für "wie bescheißt man das Finanzamt am besten, wenn man viel Geld hat)... früher hätte sie UND ihr Chef gehen müssen... heute? Da kommt maximal eine Verwarnung raus... aber das ist erst mal geraten, ich hoffe, die Medien bleiben dran. 

Geht mal in die ZDF-Mediathek, ist seit gestern online.  

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/finanzministerium-prueft-konsequenzen-fuer-hohe-beamtin-wegen-angeblicher-steuer-spartipps-a-bedc3fa6-1f9a-4a35-a64e-495ce75a5eed

 

 

Immerhin wollen sie in Ba-Wü wieder G9 an Gymnasien einführen, das ist doch mal was positives. 

https://www.stimme.de/ueberregional/baden-wuerttemberg/nachrichten/baden-wuerttemberg-will-zu-g9-zurueckkehren-art-4872729

 

 

Zur Gruberin: Hilf mir mal auf die Sprünge... sie war nie stolz darauf, Deutsche zu sein, weil sie nix für den "Respekt gegenüber Deutschen im Ausland" getan hat, die dann den rechten Daumen (keine zufällige Bemerkung, wetten?) gehoben haben. Jetzt schämt sie sich allerdings langsam dafür, weil.... ?

Ich finde dafür in ihrer Denke nur eine Begründung: Ihr wurde bewusst, dass die CSU nicht unschuldig am heutigen Dilemma ist und darum hat sie aktiv am "Untergang Deutschlands" mitgewirkt. Oder war es ihre verunglückte Demo im Sommer? Womit begründet sie ihre neu entdeckte Teilschuld am Untergang? Verstehe ich nicht.... 

Ansonsten viel Spaß im großen Vorbildsland China... Vielleicht will sie ja deshalb in Rente gehen, denn dort ist schnell Schluss mit öffentlichen Falschaussagen wie das mit den 17 Millionen Erwerbstätiger,. Dann wird gesagt, was Xi will, nicht was man selbst salbadern möchte. Sonst trägt sie staatlich angeordnet ruckzuck aktiv dazu bei, dass der Flughafen bis Freitag mittag 14:00 Uhr fertig ist...

[ManiMan]

Wie ich das Rauslese ist es kein wirkliches abrechnen sondern nur wieder die übliche Propaganda.
Grüne Doof, Ausländer böse, China gut, Russland nett...der übliche Quark wie mir scheint.
Ich sags ja immer wieder, kritik ist gut und berechtigt, die Grünen machen blödsinn, die Immigration muss komplett anders angefasst werden, sich als Beschützer der Welt hinstellen während hier bei uns genug leute hilfe brauchen die man ignoriert usw...alles solide punkte die man machen kann und soll.
Aber wenn man den furchtbaren Rechtsruck ignoriert, nicht anspricht wie die Großkonzerne uns immer übler mitspielen, zu viele ämter die überall mitmischen, zu viel Bürokratie usw...dann rechnet man mit nichts ab sondern plappert nur Propaganda nach.

 

[RaviRashud]

vor 3 Stunden schrieb wolverine:

Geht mal in die ZDF-Mediathek, ist seit gestern online. 

 

 

[wolverine]

vor 2 Minuten schrieb RaviRashud:

 

 

 

Das ist nur der halbe Beitrag... am Ende erwähnt er, dass man bitte in der ZDF Mediathek weiter schauen kann... bin ich gestern auch drauf reingefallen.

[orbit1]

vor 8 Stunden schrieb wolverine:

 

Das ist nur der halbe Beitrag... am Ende erwähnt er, dass man bitte in der ZDF Mediathek weiter schauen kann... bin ich gestern auch drauf reingefallen.

dieser Sozialneid hier!

https://www.focus.de/finanzen/experts/wie-das-zdf-in-einer-sendung-ueber-superreiche-die-wirklichkeit-verbiegt_id_259492049.html

[wolverine]

vor 12 Stunden schrieb orbit1:

dieser Sozialneid hier!

https://www.focus.de/finanzen/experts/wie-das-zdf-in-einer-sendung-ueber-superreiche-die-wirklichkeit-verbiegt_id_259492049.html

 

Nette Erweiterung des Themas. Danke für den Programmtipp... hoffentlich denke ich dann noch dran. 

Ob sie da die Ministerialrätin erklärt, wieso sie Internas ausgibt? 

[ForrestFunk]

In Frankreich ist's bald vorbei mit Billigstrom. Mir war gar nicht klar, dass die das so stark subventioniert haben.

https://www.fr.de/wirtschaft/frankreich-paris-verteuert-atomstrom-ende-billigstrom-92726554.html

Die kalkulierten Bauzeiten mit 10 Jahren pro Reaktor sind wohl auch sehr optimistisch. Am Ärmelkanal soll 2025 einer mit 12 Jahren Verspätung ans Netz gehen 🤔

[Karanief]

vor 9 Stunden schrieb ForrestFunk:

In Frankreich ist's bald vorbei mit Billigstrom. Mir war gar nicht klar, dass die das so stark subventioniert haben.

https://www.fr.de/wirtschaft/frankreich-paris-verteuert-atomstrom-ende-billigstrom-92726554.html

Die kalkulierten Bauzeiten mit 10 Jahren pro Reaktor sind wohl auch sehr optimistisch. Am Ärmelkanal soll 2025 einer mit 12 Jahren Verspätung ans Netz gehen 🤔

Na die Headline ist ja mal komplett wild, wie bei der BILD.  67% teuerer. Ohhhh 😱 Ja ja die Prozentzahlen, da kann man aus ner Mücke nen Elefanten machen. In der heutigen Zeit sind reisserische Überschriften das A und O. Man kennt’s. 

 

Ja der Großhandelspreis steigt von 4,2 auf 7,0 Cent. Ja klar ist alles vorbei.

[wolverine]

Ist das nicht schön, dass die Konservativen wieder ran dürfen? Das gibt so ein schönes, warmes Gefühl von Sicherheit und Geborgenheit ganz wie in alten Zeiten. In diesen hektischen Tagen einfach toll, oder?

Die SPD unterschreibt natürlich alles, Hauptsache sie sind dabei! Na jedenfalls kann die CDU jetzt wieder das aufgreifen, wogegen sich die Grünen 10 Jahre lang gesträubt haben: Die totale Überwachung, definiert im schwarz-roten Koalitionsvertrag. Kleiner Vorgeschmack auf das, was uns allen bald wieder blüht?

 

Die geplante schwarz-rote Koalition in Hessen hat sich auf ein umfassendes Überwachungspaket verständigt. Sie will damit unter anderem Sicherheitsbehörden wie Polizei und Geheimdiensten "in engen Grenzen und mit richterlicher Anordnung" den "Zugang zu bestehenden privaten audiovisuellen Systemen" gestatten. Fahnder und Agenten sollen so im Rahmen der bestehenden rechtlichen Befugnisse "beispielsweise die Wohnraumüberwachung durchführen" können, heißt es im Koalitionsvertrag, den CDU und SPD am Montag unterzeichneten. 

 

https://www.heise.de/news/Polizeibefugnis-CDU-und-SPD-in-Hessen-wollen-digitale-Wanzen-im-Wohnzimmer-9577621.html

 

Ich habe noch gar keine direkte Begründung gelesen... gilt das der Terrorabwehr oder der Verfolgung von Kinderpornographie? Oder sparen sie sich diese irreführende Farce diesmal von Anfang an, damit es zu keinen Querelen kommt?

Mal sehen, wie viele Bürger diesmal von der hessischen Polizei -die ja spätestens seit der NSU 2.0-Affaire für ihre.... Bürgernähe... bekannt ist- bedroht werden. 

 

Jaja, ich weiß... man hat ja nix zu verbergen